Infobrief 1

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Moritzburg und Weinböhla,

ich möchte mich heute mit einem ersten Infobrief an Sie/euch wenden. Transparenz ist mir wichtig. Deshalb informiere ich hier über unsere Fraktionsarbeit und meine als Kreisrat im Kreistag Meißen.

Ergebnis der Kreistagswahl

Es ist gerade einmal sechs Monate her, da wurde ich dank der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis (Moritzburg/Weinböhla), die dem BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) ihre Stimmen gaben, in den Kreistag gewählt.

Aufgestellt wurde ich für die Kreistagswahl auf Beschluss der Mitglieder des BSW im Landkreis. Ich selbst bin Unterstützer des BSW, kein Mitglied. Das BSW zu unterstützen ist mir ein wichtiges Anliegen, da sich diese Partei am deutlichsten für den Frieden einsetzt. Außerdem steht sie u.a. für soziale Gerechtigkeit, was mir ebenfalls sehr am Herzen liegt.

Insgesamt erreichte das BSW im Landkreis 10,0 %. Durch dieses Ergebnis hat die Partei neun Kreistagssitze errungen. Das BSW ist die drittstärkste Partei im Kreistag. Aufgrund der neun Sitze konnten wir eine Fraktion bilden. Wir, das sind vier Frauen und fünf Männer. Nur zwei von uns haben Erfahrungen in der Kreistagsarbeit.

Unsere bisherige Arbeit

Da das BSW eine neue Partei ist und seit der Gründung nicht einmal ein Jahr vergangen ist, ging es uns zunächst darum, uns mit den für die meisten neuen Aufgaben vertraut zu machen und unsere Arbeit zu organisieren. Bevor wir damit beginnen konnten, stand die Wahlwerbung im Zusammenhang mit der Landtagswahl auf der Tagesordnung. Hier erreichte das BSW sachsenweit 11,8 %. Uta Knebel vertritt im Ergebnis der Wahl unseren Landkreis im Landtag.

Inzwischen arbeitet unsere Fraktion. Wir haben begonnen, uns im Rahmen der Kreistagssitzungen einzubringen. Außerdem sind wir in allen Ausschüssen und in zwei Aufsichtsräten vertreten, dem der Elblandkliniken und dem der MEISOP. Ich selbst bringe mich in die Arbeit des Jugendhilfeausschusses ein.

Unsere Geschäftsstelle steht kurz vor der Aufnahme ihrer Arbeit.

Mit unseren Unterstützerinnen und Unterstützern haben wir kürzlich das 2. Treffen durchgeführt. Zu diesen Treffen werden wir in 2025 alle Interessierten regelmäßig einladen.

Wir haben uns bisher insbesondere für folgende Schwerpunkte engagiert:

• der Landkreis Meißen, ein Landkreis des Friedens und
• Transparenz bezüglich der Auswirkungen der Erweiterung der Chipindustrie in Dresden, die auch aus unserer Sicht eine wichtige Industrieansiedlung ist, auf den Landkreis Meißen.

Ich werde mich außerdem insbesondere für die Förderung der sozialen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen einsetzen.

Konkret haben wir einen offenen Brief und eine Pressemitteilung zu folgenden Themen veröffentlicht:

• Aufnahme von Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg und
• Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Dresden und den Umlandgemeinden zum Umgang mit den Folgen der Expansion der Chipindustrie.

Unmittelbar vor uns liegende Aufgaben

Das neue Jahr beginnt für uns mit zwei sehr großen Herausforderungen:

• Wahlwerbung für das Bündnis Sahra Wagenknecht im Rahmen der Bundestagswahl und
• Mitwirkung an der Aufstellung des Finanzhaushaltes 2025 für den Landkreis.

Letztere Aufgabe ist besonders herausfordernd, da die Bereitstellung finanzieller Mittel durch Land und Bund sowie die Finanzkraft der Städte und Gemeinden nicht mehr ausreichen, um die übertragenen Aufgaben bei steigenden Fallzahlen zu erfüllen. Unter den derzeitigen Bedingungen ist die Kommunale Selbstverwaltung nicht gewährleistet. Mit massiven Kürzungen, vor allem auch im sozialen Bereich, ist zu rechnen. Der Erhalt von Schulen, Straßen und Brücken ist aus heutiger Sicht nicht mehr gewährleistet.

Eine der weiteren Schwerpunktaufgaben wird darin bestehen, die Verbindung zu unseren Wählerinnen und Wählern zu entwickeln, denn wir sehen Ihren/euren Anliegen verpflichtet.

Natürlich freuen wir uns über jede/jeden, die/der unsere Arbeit unterstützen möchte. Je mehr wir sind, desto wirksamer können wir sein.

Landrat Ralf Hänsel und die Finanzdezernentin Janet Steinbach-Putz haben an einer unserer Fraktionssitzungen teilgenommen und uns persönlich an die Arbeit mit dem Finanzhaushalt herangeführt. Wir haben das als Einladung zur konstruktiven Zusammenarbeit empfunden. Diese Einladung nehmen wir gern an. Auf diese Art der Zusammenarbeit freuen wir uns.

Es gäbe noch viel zu berichten, doch das würde diesen Rahmen sprengen.

Deshalb abschließend die folgenden Hinweise:

Interessierte können sich aktuell auf Facebook unter https://www.facebook.com/share/hpctJEmU5f8K4kV5/ über unsere Arbeit informieren. In Vorbereitung ist auch eine Internetseite.

Auf Instagram sind wir hier zu finden: https://www.instagram.com/bsw_meissen/……

Wer Interesse hat, selbst Unterstützer des BSW zu werden, der kann sich bei Ina Frenzel melden. Mailadresse: ina.frenzel@bsw-vg-sachsen.de .

Mehr über die Arbeit des Kreistages ist unter folgender Mailadresse zu erfahren: https://www.kreis-meissen.de/Kreistag/Der-Kreistag/

Mich betreffende Anregungen und Fragen bitte an folgende Mailadresse senden: wachsen.als.mensch@gmail.com .

Nun bleibt mir an dieser Stelle nur noch, Ihnen und euch ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen gelingenden Start ins neue Jahr zu wünschen.

Herzliche Grüße
Kreisrat Dr. Dieter Höntsch