Kommt die „Metropolregion Dresden“? BSW fragt Landrat nach Auswirkungen der Chipindustrie

Wird es eine festere formale Zusammenarbeit der Umland-Gemeinden von Dresden geben? Die Expansion der Chipindustrie im Norden der Landeshauptstadt scheint auch hier eine Entwicklung anzustoßen. Auf eine Anfrage von Kreisrätin Gunda Thielking vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) berichtet Landrat Hänsel nun von der „Klärung einer neuen Form der interkommunalen Zusammenarbeit“ der Umland-Gemeinden, die sich bislang nur lose zur sogenannten Erlebnisregion Dresden zusammengefunden haben, um gemeinsame wirtschaftliche Interessen besser zu vertreten. Die hier beteiligten Kommunen, zu denen neben Radebeul, Coswig und Meißen unter anderem auch Klipphausen gehört, haben laut Hänsel ein Gutachten beauftragt, „welches eine Wohnflächenpotentialanalyse, eine Gewerbeflächenpotentialanalyse und eine Begutachtung zur Rechtsform einer stetigen künftigen Zusammenarbeit“ beinhalte. Thielking hatte in ihrer Anfrage nach einer „Metropolregion Dresden analog der Metropolregion Mitteldeutschland“ gefragt, von der besonders Stadt und Umland von Leipzig bis heute enorm profitierten. Im Namen der BSW-Fraktion fordert die Kreisrätin eine frühzeitige Information der Bevölkerung und eine Offenlegung der Pläne und Gespräche, die zu den Ansiedlungs- und Erweiterungsplänen mit dem Landkreis geführt werden. Thielking moniert, dass auch die gewählten Abgeordneten des Kreistags Informationen nur aus der Zeitung erhielten und keinerlei aktive Unterrichtung durch das Landratsamt erfolge. Die BSW-Kreisrätin aus Riesa sieht in der gleichzeitig zu beobachtenden aktiven Hinterzimmer-Politik einen weiteren Sargnagel für die Akzeptanz demokratischer Prozesse und Strukturen. Dabei versprächen die momentan laufende Erweiterung der Chipfabrik von Infineon und der angekündigte Bau der Chipfabrik des taiwanesischen Konzerns ESMC viele neue Industriearbeitsplätze, die für eine Industrienation wie Deutschland immense Bedeutung hätten - im Speziellen auch für Sachsen. Das BSW begrüße die Ansiedlung und Erweiterung der Chipindustrie ausdrücklich, so Thielking. Die BSW-Fraktion bedauere, dass der Landrat den Kreistag als gewählte Vertretung der Bürgerschaft nicht aktiver informiert. „Eine verpasste Chance für mehr Transparenz und Offenheit in einer Angelegenheit, die unseren Landkreis enorm verändern wird“, so Thielking in ihrer Stellungnahme für das BSW.