Pressemitteilung
81. Jahrestag der friedlichen Übergabe Radebeuls
Wie in jedem Jahr beteiligte sich die BSW-Kreistagsfraktion auch 2026 in Radebeul an der Ehrung von Ilja Bela Schulmann, der 1945 als sowjetischer Militärdolmetscher dafür sorgte, dass die Stadt kampflos der Roten Armee übergeben werden konnte. BSW-Kreisrat Norbert Menz legte gemeinsam mit BSW-Unterstützern Blumen am Mahnmal zu Ehren Schulmanns nieder. Tod und Zerstörung konnten damals…
Haushaltsklausur
Der Landkreis steht wie viele andere Kommunen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Die BSW-Kreistagsfraktion hat einen Tag lang die Vorlage des Landrats für den Haushalt 2026 intensiv studiert. Dass der Haushalt 2026 erst Mitte 2026 in Kraft treten wird, hilft schon beim Sparen: Bis zur Genehmigung durch den Kreistag im Juni und die Landesdirektion…
BSW vor Ort im Gespräch mit den Bürgern
Mitglieder der BSW-Kreistagsfraktion sind ab sofort wieder im Kreisgebiet unterwegs, um an den Infoständen vor Ort mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Den Anfang machte der Wochenmarkt in Coswig. Viel Ärger, Wut und Enttäuschung bekamen die BSW-Kreistagsmitglieder Mandy Thümer und Gunda Thielking am Stand zu hören. Umso wichtiger, über die vielfältige Arbeit der…
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis mit hohem Bedarf
Dass die Freiwilligen Feuerwehren (FFw) der Kommunen im Landkreis hohen Unterstützungsbedarf haben, ist bekannt. Alte Fahrzeuge, marode Technik, fehlendes Material - die Liste ist lang. Wie sehr beantragter Bedarf, bewilligte Mittel und final abgerufene Summen auseinanderklaffen, hat BSW-Kreisrat Udo Töpfer nun in einer Anfrage vom Landrat erfahren: Während 2023 bis 2025 jeweils über 7 Mio…
Hochspannungsleitung für Dresden zu Lasten des Landkreises
Die Chipindustrie im Dresdner Norden hat einen gewaltigen Energiehunger. Während der Dresdner Stadtrat verständlicherweise gegen Windräder in der Dresdner Heide kämpft, werden die ökologischen Kosten des Energiebedarfs zu Lasten der Menschen ins Umland verlagert. BSW-Kreisrätin Gunda Thielking fragte nach einer Stellungnahme des Landrats zur geplanten überirdischen Hochspannungsleitung, die den gesamten Norden des Landkreises Meißen durchziehen…
Kosten, die vermeidbar waren
Ukrainer erhalten rückwirkend ab April 2025 Asylbewerberleistungen - so wie alle anderen Menschen, die vor Krieg aus ihren Heimatländern nach Deutschland fliehen. Durch einen sogenannten „Rechtskreiswechsel“ endet für sie sukzessive der Bürgergeld-Bezug - verbunden mit hohem Verwaltungsaufwand und ebensolchen Kosten. Für die Bewältigung dieser Aufgabe wünschte der Landrat in der Sitzung Ende Februar vom Kreistag…
Der Landkreis leidet unter den Sparmaßnahmen
Weniger Ehrenamtsförderung, weniger Straßenbegleitgrün, weniger Lehr- und Lernmittel, veraltete Software - die Liste ist lang…. BSW-Kreisrat Dr. Dieter Höntsch fragte nach den Auswirkungen der für 2025 beschlossenen Sparmaßnahmen - die 2026 eine weitere Steigerung erfahren sollen. Der Landrat antwortete mit dem angehängten Schreiben.
Kommunalpolitischer Tag des BSW
Alle sächsischen Landkreise, Städte und Gemeinden sitzen im selben leckgeschlagenen Boot, das „Finanzen“ heißt. Und so hatte auch SPD-Oberbürgermeister Sven Schulze kein parteipolitisches Problem, die BSW-Vertreter aus allen Teilen Sachsens in Chemnitz zum Kommunalpolitischen Tag des BSW zu begrüßen. Fünf Mitglieder der BSW-Kreistagsfraktion nahmen an dem Treffen teil und erlebten einen engagierten Input vom Geschäftsführer…
BSW-Kreistagsfraktion gedenkt der Opfer des Holocaust in Radebeul
Am 81. Jahrestag nahmen der Radebeuler BSW-Kreisrat Norbert Menz und BSW-Unterstützer an der Gedenkfeier zu Ehren der Opfer des Holocaust in Radebeul teil und legten im Namen der BSW-Kreistagsfraktion Blumen nieder. Dem stillen Gedenken am Rosa-Luxemburg-Platz folgte ein solches an der Gedenktafel des ehemaligen Bethesda-Hauses und heutigen Elblandklinikums. Patienten des Hauses starben damals durch das…
Blick hinter die Kulissen - „inside TAGESSCHAU“
Gut besuchte Lesung auf Einladung der BSW-Kreistagsfraktion in Meißen Wie arbeitet eigentlich die Tagesschau, nach wie vor die wichtigste Nachrichtenmarke des Landes? Wer arbeitet dort? Wer entscheidet über den Inhalt der „Macht um Acht“? Wie steht es um Meinungsvielfalt, Transparenz, Unabhängigkeit? Warum kommt „der Osten“ so wenig vor? Warum fühlen sich so viele Bürger auch…